Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Starmag AG, Poststrasse 11, 9536 Schwarzenbach SG, Schweiz (nachfolgend „Starmag“ genannt), und den Kunden gelten ausschliesslich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie bilden integrierenden Bestandteil des jeweiligen Vertrags. Starmag behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen gelten nur, sofern sie von Starmag ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind. Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Parteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2. Angebot

Die Angebote von Starmag sind freibleibend und unverbindlich.

3. Bestellung, Vertragsabschluss und Lieferumfang

Kunden können bei Starmag entweder telefonisch oder schriftlich (Brief, Fax, E-Mail) bestellen. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn Starmag die Annahme der Bestellung bestätigt hat. Die Bestellbestätigung kann auch in der vorbehaltlosen Lieferung der Produkte oder der Zustellung der Rechnung liegen. Der Lieferumfang und die Leistungen sind in der Bestellbestätigung inklusive allfälliger Beilagen abschliessend aufgeführt. Leistungen, die darin nicht enthalten sind, werden zusätzlich verrechnet.

4. Technische Unterlagen und Pläne

Prospekte und Kataloge sind ohne anderweitige Vereinbarung nicht verbindlich. Angaben in technischen Unterlagen (z.B. Zeichnungen) sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich zugesichert sind. Die Starmag behält sich alle Rechte an den Plänen und technischen Unterlagen vor. Der Kunde anerkennt diese Rechte und macht die Unterlagen nicht ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der Starmag Dritten ganz oder teilweise zugänglich oder verwendet sie für andere Zwecke, als zu dem sie ihm übergeben worden sind.

5. Lieferung

Der Versand und Transport an den vereinbarten Bestimmungsort wird durch Starmag organisiert.

5.1 Lieferfristen

Es gilt die in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung genannte Lieferfrist. Die Lieferfrist beginnt, sobald der Vertrag abgeschlossen ist, sämtliche behördlichen Formalitäten eingeholt, die bei Bestellung zu erbringenden Zahlungen oder sonstige Sicherheiten geleistet sowie die wesentlichen technischen Punkte bereinigt worden sind. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware innerhalb der Frist ab Werk oder Lager zum Versand übergeben wird. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, wenn Ereignisse höherer Gewalt, die Starmag trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, eintreten oder wenn der Kunde der Starmag Angaben, die sie für die Erfüllung des Vertrags benötigt, nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt oder wenn der Kunde mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist. Der Kunde hat im Rahmen des gesetzlich zulässigen kein Anrecht auf Schadenersatz oder weitere Leistungen bei Verspätung. Er ist insbesondere auch nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Kann Starmag wegen Ereignissen, die sie nicht zu vertreten hat, die Lieferung nicht oder nicht rechtzeitig vornehmen, ist Starmag berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Produkte bzw. die Verspätung der Lieferung informiert.

5.2 Lieferschein

Jeder Lieferung ist ein Lieferschein beigelegt, auf welchem die gelieferten Produkte und allfällige Rückstände aufgeführt sind. Rückstände werden sofort nach Verfügbarkeit ausgeliefert.

5.3 Teillieferungen

Starmag ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

5.4 Lieferort, Ablieferung, Prüfung und Rüge

Der Kunde muss die Lieferadresse angeben. Mangels Angabe liefert Starmag die Produkte an die ihr vom Kunden bekannte Adresse in der Schweiz. Die Produkte sind abgeliefert, wenn sie am Lieferort vom Kunden entgegengenommen wurden. Dieser hat sie innert 7 Tagen nach Ablieferung auf Vollständigkeit und Mängel zu prüfen und allfällige Beanstandungen Starmag unverzüglich schriftlich zu melden. Andernfalls erkennt er an, dass die Lieferung gemäss Lieferschein erfolgt ist und sich die gelieferten Produkte in mängelfreiem Zustand befinden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels vorzunehmen.

6. Gewährleistung

Der Kunde hat ausschliesslich Anspruch auf Ersatz bzw. Reparatur der mangelhaften Produkte. Ablehnung der Ware, Wandelung und Minderung sowie jegliche weitere oder abweichende Gewährleistung, insbesondere Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Der Ersatz bzw. die Reparatur erfolgt am Ort der Ablieferung. Bei Ersatz bzw. Reparatur am Ort der Sache hat der Kunde die daraus entstehenden Mehrkosten zu übernehmen. Starmag hat die ihr mitgeteilten Mängel baldmöglichst zu beheben und der Kunde hat ihr hierzu Gelegenheit zu geben.

7. Preise

Alle Preise verstehen sich netto ab Werk oder Lager in Schweizer Franken (CHF), exklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und weiterer Abgaben. Es gelten die jeweils aktuellen INCOTERMS-Regeln. Die Rechnungsstellung erfolgt zu den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisen. Preisänderungen zwischen Vertragsabschluss und Übergabe zum Versand infolge nicht vorhersehbarer Umstände (insbesondere Währungsschwankungen, Materialpreise und Lieferantenpreise) oder Lieferverzögerungen (vgl. Ziff. 5.1 vorstehend) bleiben vorbehalten.

8. Zahlung

Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der vorgegebenen Zahlungsfrist ohne jeden Abzug von Skonto, etc. zu bezahlen. Werden gegen die Rechnung bis zum Fälligkeitstermin nicht in schriftlicher und begründeter Form Einwände erhoben, gilt sie als genehmigt. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne weiteres in Verzug. Starmag ist berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% zu verlangen. Sodann kann Starmag bei Zahlungsverzug auch bereits bestätigte Lieferungen an den Kunden bis zur vollständigen Bezahlung offener Rechnungen sistieren. Starmag behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten oder eine weitere Belieferung des Kunden ohne Ankündigung zu sistieren, wenn dessen Bonität aus Sicht von Starmag ungenügend ist bzw. sich diese verschlechtert hat.

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Starmag. Starmag ist berechtigt, ihren Eigentumsvorbehalt im zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister bzw. einem vergleichbaren ausländischen Register auf Kosten des Kunden eintragen zu lassen.

10. Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen mit Übergabe zum Versand auf den Kunden über. Wird der Versand auf Begehren des Kunden oder aus anderen Gründen, die Starmag nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für den Versand vorgesehenen Zeitpunkt auf den Kunden über. Die Produkte werden auf Rechnung und Gefahr des Kunden gelagert und versichert.

11. Montage

Auf rechtzeitiges Verlangen stellt Starmag dem Kunden Monteure nach besonders zu vereinbarenden Montagebedingungen zur Verfügung.

12. Datenschutz und Geheimhaltung

Der Kunde ist damit einverstanden und bestätigt, dass Starmag zur Erfüllung des vereinbarten Vertrags sowie zu eigenen Marketingzwecken berechtigt ist, Daten des Kunden zu sammeln, aufzubewahren und zu verarbeiten. Solche Daten können auch an Dritte weitergegeben werden, soweit dies zur Ausführung dieser Zwecke erforderlich ist. Starmag gibt darüber hinaus jedoch keine vertraulichen Kundeninformationen ohne ausdrückliches Einverständnis des Kunden weiter, ausser die Offenlegung gegenüber einem Dritten, einer Behörde oder einem Gericht ist gesetzlich vorgeschrieben. Der Kunde verpflichtet sich, Informationen, die ihm von Starmag zwecks Vertragserfüllung überlassen worden sind, nicht für andere Zwecke zu verwenden oder Dritten zugänglich zu machen.

13. Haftung

Starmag haftet nur für Schäden, die dem Kunden durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten von Starmag entstanden sind. Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen.

14. Salvatorische Klauseln

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf die Rechtsgeschäfte zwischen Starmag und den Kunden ist ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des Wiener Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand für alle zwischen den Parteien entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist am Sitz der Starmag, derzeit in Jonschwil SG. Starmag ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Sitz zu belangen.

Stand Juni 2016